kammern im Bereich der Geldwäsche dar und beantwortete dabei die zahlreichen Fragen der albanischen Zuhörerinnen und Zuhörer sowie des Leiters der FIU. Die albanische Kammer war durch ihren Präsidenten Maksim Haxhia, den Hauptgeschäftsführer Edmond Konini und die Mitglieder ihres Geldwäscheausschusses vertreten. An der Veranstaltung nahmen ca. 40 albanische Kolleginnen und Kollegen teil. Die Veranstaltung wurde aus Mitteln der IRZ finanziert. DELEGATIONSBESUCH JUNGER ISRAELISCHER ANWÄLTINNEN UND ANWÄLTE Vom 2. bis 6.7.2023 empfing die BRAK eine Delegation von jungen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten aus Israel in Berlin. Der Besuch ist Teil eines regelmäßigen Austausches und wurzelt in dem 2006 geschlossenen Freundschaftsvertrag zwischen der Israel Bar Association und der BRAK.1 1 Zum Freundschaftsvertrag und den Hintergründen s. https://www.brak.de/interessenvertretung/internationales-engagement/asien-pazifik-und-israel/israel/. An dem Delegationsbesuch nahmen fünf junge Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, ein Alumnus, Moti Markowitz, und der Leiter der Delegation, Guy Segalovitch, Co-Vorsitzender des Internationalen Ausschusses der Israel Bar Association und dort zuständig für den Austausch mit Deutschland und Österreich, teil. BRAKVizepräsident Andr´e Haug begleitete die Delegation als zuständiges Präsidiumsmitglied über die ersten zwei Tage in Berlin. Den Delegationsbesuch organisierte und leitete die Referentin der BRAK für den Bereich AsienPazifik, Swetlana Schaworonkowa. Die Delegation sprach mit dem Gesandten aus Israel in Berlin sowie mit Vertreterinnen und Vertretern des Auswärtigen Amtes über die deutsch-israelischen Beziehungen. Zudem besuchte sie das Bundesministerium der Justiz, um mehr über die Rolle der Anwaltschaft im Gesetzgebungsprozess zu erfahren und bekam bei einem Netzwerktreffen einen Einblick in die anwaltliche Tätigkeit in Deutschland. Anlässlich des Delegationsbesuchs organisierte die Deutsch-Israelische Juristenvereinigung e.V. eine regionale Veranstaltung, bei der der Antisemitismusbeauftragte der Berliner Staatsanwaltschaft über seine Arbeit und aktuelle Entwicklungen sprach. Historische Aspekte wurden den Teilnehmenden im Rahmen eines Besuchs im Haus der Wannseekonferenz und zudem bei einer Stadtführung durch das alte jüdische Viertel von Berlin vermittelt. GEORGISCH-DEUTSCHES LEGAL FORUM IN TIFLIS Seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1991 ist deutsches Recht Vorbild bei der Gesetzgebung in Georgien gewesen. Zu den vielen georgischen Rechtsprofessorinnen und -professoren sowie praktizierenden Juristinnen und Juristen, die in Deutschland studiert haben, gehören u.a. der amtierende Justizminister Dr. Rati Bregadze, welcher in Deutschland studiert und promoviert hat, der amtierende Präsident des georgischen Parlaments, Shalva Papuashvili und der Vorsitzende des georgischen Rechtsausschusses Dr. Anri Okhanashvili. Georgien strebt seit den 1990er Jahren eine Annäherung an die EU an und hat seitdem einiges getan, um den europäischen demokratischen und rechtsstaatlichen Werten näherzukommen. Die enormen Fortschritte kann man anhand der starken Verbesserung des Landes im Rule of Law Index, im Transparency International Index, im World Banks Doing Business Rating und anhand des starken Rückgangs der Klagen vor dem EGMR gegen Georgien beurteilen. Gegenwärtig strebt das Land den offiziellen Status als Beitrittskandidat der EU an und zählt auf deutsche Unterstützung auf dem Weg in die EU. Aus diesem Grund initiierte der georgische Justizminister Dr. Bregadze das erste georgisch-deutsche Legal Forum am 5. und 6.7.2023 in Tiflis (Georgien), um Vertreterinnen und Vertreter der beiden Justizministerien und der Berufsorganisationen beider Länder zu einem Dialog über die Annäherung des georgischen Justizsystems an die europäischen Standards und Best Practices zusammenzubringen. Das Bundesministerium der Justiz war beim Forum durch die Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck vertreten. Aus Deutschland reisten mehrere Vertreterinnen und Vertreter der Justiz an, die BRAK war durch Geschäftsführerin Dr. Veronika Denninger vertreten. Nach der Eröffnungsveranstaltung begannen die Sitzungen verschiedener Arbeitsgruppen u.a. zur Implementierung des EU-Besitzstands, zur Verbesserung des Systems des Strafvollzuges und zur Kooperation Georgiens mit EuroJust (mit Jan MacLean, National Member for Germany). Am 6.7.2023 tagte eine Arbeitsgruppe zum anwaltlichen Beruf, an der Dr. Veronika Denninger als Geschäftsführerin der BRAK teilnahm und die Organisation der Anwaltschaft in Deutschland vorstellte. Die Georgian Bar Association (GBA) war durch ihre Vize-Präsidentin, Raisa Lapiraishvili, vertreten. Die anschließende Diskussion drehte sich um Fragen zur Geldwäscheprävention in der Anwaltschaft, zur Beteiligung der Anwaltsvertretungen an der Auswahl von Richterinnen und Richtern in Deutschland, zur Juristenausbildung und zur Organisation und Arbeitsweise der BRAK. An der Arbeitsgruppe nahm als Gast Wolfgang Siewert, Präsident des SG Hamburg, aktiv teil und hob die besondere Rolle der Anwaltschaft im Justizsystem Deutschlands hervor. Das nächste georgisch-deutsche Legal Forum wird 2024 in Berlin stattfinden. EXPERTENGESPRÄCH MIT DER RECHTSARBEITSKOMMISSION DES NATIONALEN VOLKSKONGRESSES Am 12.7.2023 fand auf Anfrage der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH in Peking (China) ein Expertengespräch zum Thema „Die Rolle des Strafverteidigers im Strafverfahren“ für BRAK-MITTEILUNGEN 5/2023 AUS DER ARBEIT DER BRAK 306
RkJQdWJsaXNoZXIy ODUyNDI0