BRAK-Mitteilungen 2/2024

DIE BRAK INTERNATIONAL RECHTSANWÄLTINNEN DR. VERONIKA DENNINGER, LL.M., UND SWETLANA SCHAWORONKOWA, LL.M., UND RECHTSANWALT RIAD KHALIL HASSANAIN, BRAK, BERLIN Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die Tätigkeit der BRAK im internationalen Bereich im Januar und Februar 2024. JUDICIAL DAY IN TAIWAN Auf Einladung der Taiwan Bar Association (TWBA) reisten BRAK-Vizepräsident Dr. Christian Lemke und die zuständige Referentin, Swetlana Schaworonkowa, vom 10. bis 13.1.2024 nach Taiwan, um als ausländische Expertin und ausländischer Experte am Judicial Day teilzunehmen sowie wichtige Institutionen in Taipeh zu besuchen. Ähnlich wie in den Common-Law-Jurisdiktionen markiert der Judicial Day den Beginn des Gerichtsjahres in Taiwan und findet jährlich Anfang Januar statt. In der Regel dürfen an diesem Ereignis aufgrund der angespannten politischen Situation keine ausländischen Gäste teilnehmen. Die TWBA hatte sich in diesem Jahr dafür entschieden, einen Experten der BRAK für einen Impulsvortrag nach Taipeh einzuladen. Dr. Lemke sprach zum Thema „Künstliche Intelligenz in der anwaltlichen Praxis“. Er stellte dabei die Funktionsweise und Einsatzgebiete verschiedener KI-Anwendungen vor und schilderte mögliche Auswirkungen auf die anwaltliche Arbeitsweise. Die Veranstaltung wurde vom Präsidenten des Judicial Yuan, Prof. Dr. Tzong-Li Hsu, dem Justizminister, ChingHsiang Tsai, und Dagmar Yu, der Präsidentin der TWBA, eröffnet. An der Veranstaltung nahmen viele hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz sowie Anwaltschaft teil, und sie wurde mit großer medialer Aufmerksamkeit begleitet. Die BRAK nutzte die Gelegenheit, die Taiwan Alliance Against the Death Penalty sowie das Judicial Reform Committee in Taipeh zu besuchen. Derzeit erarbeitet die BRAK ein Gutachten zur Abschaffung der Todesstrafe, um eine Petition der TWBA diesbezüglich zu unterstützen. Im April 2024 soll dazu eine Anhörung vor den Constitutional Court stattfinden, bei der die TWBA gemeinsam mit der Taiwan Alliance Against the Death Penalty eine Petition einreichen wird. UIA-VERANSTALTUNG ZUR DIGITALISIERUNG VON JUSTIZ UND ANWALTSCHAFT IN ALGERIEN Vom 11. bis 14.1.2024 fand ein Seminar der Union Internationale des Avocats (UIA) in Algier (Algerien) zur Digitalisierung der Anwaltschaft und der Justiz statt. Rund 500 Interessierte aus der Anwaltschaft und der Justiz nahmen daran teil. Es war das zweite Mal in Folge, dass die UIA ein Seminar dieser Größenordnung in Algier organisiert hat. Von Seiten der BRAK gab Riad Khalil Hassanain Einblicke in das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA). Bemerkenswert war hierbei die Geschwindigkeit, mit der die algerische Anwaltskammer es geschafft hat, jene Veranstaltung zu verwirklichen. FREUNDSCHAFTSBESUCHE DER BRAK IN JAPAN Am 15.1.2024 stattete die BRAK der Japan Federation of Bar Associations (JFBA) und der Tokyo Bar Association (TBA) einen Freundschaftsbesuch ab. Mit der JFBA wurden die folgenden Themen erörtert: Geldwäsche und Aufsicht über die Anwaltschaft, Gutachten der JFBA für Gerichte bei Streitigkeiten zwischen Anwaltschaft und Mandantschaft sowie das Fremdbesitzverbot und das dazu anhängige EuGH-Verfahren. Die JFBA ist gerade dabei, Trends und Fragen zum Status und zur zukünftigen Agenda der Nutzung von künstlicher Intelligenz (KI) in den Justizsystemen zu untersuchen und hat diesbezüglich auch um Auskunft von der BRAK gebeten. Auch bei der TBA war die BRAK zu Gast. In Tokio gibt es insgesamt drei regionale Anwaltsverbände. Die TBA wurde 1893 gegründet und ist der älteste der drei Verbände. Rund 100 Jahre später haben sich die beiden anderen Anwaltsorganisationen durch Abspaltung von der TBA gegründet. Alle drei bestehen nebeneinander und um als Anwältin bzw. Anwalt in Tokio tätig sein zu können, ist eine Mitgliedschaft in einem der drei verpflichtend. Während des Freundschaftsbesuchs sprachen die Vertreterinnen und Vertreter über den Zugang zum Recht in den ländlichen Regionen, Entwicklungen im Bereich von Legal-Tech und dem System der Rechtsschutzversicherung in Deutschland. VERANSTALTUNG ZU DIGITALISIERUNG UND NEUEN RECHTSENTWICKLUNGEN Am 15.1.2024 fand im Gebäude der JFBA eine Gemeinschaftsveranstaltung von BRAK und JFBA statt. Um eine Beteiligung von deutschen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten zu ermöglichen, wurde die Veranstaltung im hybriden Format durchgeführt. BRAK-Vizepräsident Dr. Christian Lemke referierte über neue europäische Regelungen zu digitalen Märkten und digitalen Dienstleistungen, Geschäftsführerin Julia von Seltmann (BRAK) stellte das beA vor. Die Veranstaltung wurde deutsch-japanisch verdolmetscht und zählte ca. 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. IRZ-VERANSTALTUNG ZUM beA IN SAMBIA Am 6.2.2024 fand eine gemeinsame Veranstaltung der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche ZusamAUS DER ARBEIT DER BRAK AUS DER ARBEIT DER BRAK BRAK-MITTEILUNGEN 2/2024 99

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