BRAK-Mitteilungen 4/2024

Almedfaa sowie dessen für internationale Beziehungen zuständigem Kollegen Mahmood Alraibi in den Räumlichkeiten der BLS. Ziel war es, Wege zu finden, um den Anwaltsberuf in Bahrain zu stärken. Das Projekt wurde vollständig fremdfinanziert. BESUCH DER KONRAD-ADENAUER-STIFTUNG KAMBODSCHA Am 9.5.2024 besuchten BRAK-Vizepräsidentin Sabine Fuhrmann und die zuständige Referentin, Swetlana Schaworonkowa, das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. (KAS) in Phnom Penh. Die KAS ist eine deutsche politische Stiftung und arbeitet international mit Partnern aus Politik, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft an Zukunftsthemen. In Kambodscha widmet sich die KAS seit 30 Jahren u.a. dem Thema Rechtsstaat in verschiedenen Formaten. Dabei konzentrieren sich die Projekte vor allem auf junge Juristinnen und Juristen in Kooperation mit Universitäten vor Ort. So wird jährlich das Programm KAS For Legal Youth (KASFLY) durchgeführt. KASFLY ist ein Bildungs- und Ausbildungsprogramm für Jurastudierende sowie junge Berufstätige. Dieses Programm bringt eine Gruppe von hochbegabten Jurastudierenden sowie aufstrebenden Fachleuten aus dem kambodschanischen Rechtsbereich zusammen, um sie bei der Entwicklung ihrer beruflichen und persönlichen Qualitäten zu unterstützen. Ein auf erfahrene Expertinnen und Experten zugeschnittenes Programm ist der jährlich stattfindende Law Talk. Hier bringt die KAS Rechtsexpertinnen und -experten aus Deutschland mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern aus Ministerien und Verwaltung zusammen, um über aktuelle Gesetzesvorhaben der kambodschanischen Regierung zu diskutieren. 2023 wurde der 22. Law Talk zum Thema Cybersecurity and Data Protection durchgeführt. INTERNATIONALE KONFERENZ ZUM THEMA LEGAL AID IN KAMBODSCHA Die Bar Association of the Kingdom of Cambodia (BAKC) veranstaltete vom 9. bis 10.5.2024 ihre erste internationale Konferenz zum Thema Legal Aid. Für die BRAK nahmen Vizepräsidentin Sabine Fuhrmann und die zuständige Referentin, Swetlana Schaworonkowa, an der Konferenz teil. In verschiedenen Panels wurden die Herangehensweise und die Systeme verschiedener Jurisdiktionen verglichen, darunter Malaysia, Indien, Brunei Darussalam, Japan, Korea und Kuwait. Vertreter der United Nations Mission und der LAWASIA sprachen über die Wichtigkeit von Legal Aid in der ASEAN-Region. Die BRAK-Vizepräsidentin trug zu den Themen Beratungshilfe, Rechtsschutzversicherungen, Prozesskostenhilfe, Pflichtverteidigung und Pro Bono in Deutschlandvor. In den meisten Ländern Asiens sind die Anwaltsorganisationen für die Bereitstellung von Rechtsbeistand für mittellose Bürgerinnen und Bürger verantwortlich. Sie bekommen dafür teilweise Mittel von den Ministerien und Verwaltungsbehörden sowie durch Spenden. In einigen Regionen wird dafür ein Beitrag von den Anwältinnen und Anwälten erhoben. Die Kammern müssen sich zudem darum kümmern, geeignete Anwältinnen und Anwälte für den Rechtsbeistand zu gewinnen. In vielen Jurisdiktionen Asiens macht sich dabei die geringe Zahl von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten mit Kenntnissen im Strafrecht bemerkbar. Anders als in Deutschland ist dort die Anwaltschaft nicht im Straf- und Strafprozessrecht spezialisiert. Vielmehr beraten die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in allen Rechtsgebieten; die Beratung im Strafrecht ist wirtschaftlich weniger lukrativ, daher spielt staatliche finanzielle Unterstützung eine sehr große Rolle. Ein weiterer großer Unterschied besteht in der Bereitstellung von finanzieller Hilfe für Rechtsstreitigkeiten vor Zivil- und Verwaltungsgerichten. Nur in wenigen Ländern Asiens werden hier Mittel über sog. Community Services und gemeinnützige Vereinigungen zur Verfügung gestellt. In einigen Jurisdiktionen werden von den Rechtsanwaltskammern und Regierungen Projekte zur Förderung von Community Services und dem Engagement gerade junger Juristinnen und Juristen ins Leben gerufen. Die Kostenübernahme für juristische Beratung und Beistand gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern durch Rechtsschutzversicherungen ist in Asien nicht bekannt. Die Veranstaltung war mit ca. 1.000 Teilnehmenden und Vertretungen von Anwaltsorganisationen aus über 15 Jurisdiktionen sehr erfolgreich und die BAKC plant, in Zukunft weitere internationale Konferenzen in regelmäßigen Abständen auszurichten. BILATERALES TREFFEN MIT DEM BAR COUNCIL MALAYSIA Am 11.5.2024 trafen sich in Phnom Penh die Vertreterinnen der BRAK mit dem Bar Council Malaysia. Dessen ehemalige Präsidentin, Yee Lynn, ist nun Vorsitzende des Komitees für Internationale Beziehungen des Malaysian Bar Council und nahm an dem Treffen teil. Die BRAK hat die Kolleginnen und Kollegen aus Malaysia zu einer Studienreise nach Berlin eingeladen. Da in diesem Jahr die LAWASIA-Jahreskonferenz in Kuala Lumpur stattfinden wird, kann eine solche erst im nächsten Jahr organisiert werden. Thema der Studienreise wäre bevorzugt das Straf- und Strafprozessrecht. Die Kolleginnen und Kollegen interessierten sich sehr für den deutschen Strafvollzug, in Malaysia gebe es diesbezüglich sehr viel Verbesserungsbedarf. INTERNATIONAL BAR LEADERS MEETING IN PRAG Am 16. und 17.5.2024 fand in Prag ein International Bar Leaders Meeting der tschechischen Rechtsanwaltskammer statt. An dem Treffen nahmen Vertreter von Rechtsanwaltskammern aus Frankreich, den USA, KroaAUS DER ARBEIT DER BRAK BRAK-MITTEILUNGEN 4/2024 AUS DER ARBEIT DER BRAK 222

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