BRAK-Mitteilungen 4/2024

Riad Khalil Hassanain und Julia von Seltmann nahmen für die BRAK an der Veranstaltung teil. Julia von Seltmann hielt einen viel beachteten Vortrag zum Zugang zum Recht und den Fragen des elektronischen Rechtsverkehrs. Riad Khalil Hassanain hielt einen Vortrag zur Pflichtverteidigung und zum Zugang zum Recht für vulnerable Gruppen im Strafverfahren. Seitens der IRZ nahm der Projektbereichsleiter der MENA-Region Montasser Abidi teil. Organisatoren waren neben der BRAK und der IRZ auch die tunesische Anwaltskammer (ONAT). BILATERALES ONLINE-TREFFEN MIT DEM BAR COUNCIL OF BHUTAN Das Königreich Bhutan ist ein Nachbarstaat von Nepal. Der Großteil des Landes liegt in großer Höhe im Himalaya. Der Buddhismus ist offizielle Staatsreligion und prägend für die Politik Bhutans. Zudem fokussiert sich die Regierung im Vergleich zu anderen Staaten nur wenig auf Wirtschaftswachstum und stattdessen mehr auf beispielsweise Naturschutz und Glück. Das Grundrecht auf Glück ist ein in der Verfassung des Staates Bhutan garantiertes Rechtsgut. Außerdem ist Bhutan der einzige Staat der Erde mit Klimaneutralität. Die BRAK unterhält bisher keine Beziehungen zur Anwaltschaft in Bhutan. Im Mai vermittelte die KonradAdenauer-Stiftung e.V. (KAS) auf Bitten des Bar Council of Bhutan den Kontakt zur BRAK und die zuständige Referentin, Swetlana Schaworonkowa, organisierte ein erstes Online-Treffen am 12.6.2024. Der 2017 auf der Grundlage des Jabmi-Gesetzes von 2003 gegründete Bar Council of Bhutan dient als oberste Regulierungsbehörde für die Rechtsberufe in Bhutan. Derzeitige Präsidentin des Bar Council of Bhutan ist Prinzessin Sonam Dechan Wangchuck. Gegenwärtig zählt der Bar Council 122 privat praktizierende Anwältinnen und Anwälte als Mitglieder. Die Kolleginnen und Kollegen wären an einem Austausch u.a. zu folgenden Themen interessiert: Rechte von Kindern und Jugendlichen, Familienrecht, Gesellschafts- und Handelsrecht, Vertragsrecht sowie Cybersicherheitsrecht und Datenschutz. JAHRESTAGUNG DER DEUTSCH-RUSSISCHEN JURISTENVEREINIGUNG Am 13.6.2024 fand in Frankfurt am Main die Jahrestagung der Deutsch-Russischen Juristenvereinigung e.V. statt. Für die BRAK nahm Geschäftsführerin Dr. Veronika Denninger an dieser Konferenz teil, um sich über die Situation der Anwaltschaft und der Justiz in Russland zu informieren. Themen waren aktuelle Rechtsentwicklungen in Russland, Sanktionen und Migrationsrecht sowie Völkerrecht und Investitionsschiedsrecht und hier insb. der Umgang mit eingefrorenen russischen Vermögenswerten. Eröffnet wurde die Tagung mit einem Video-Grußwort des deutschen Botschafters in Russland, Alexander Graf Lambsdorff, der u.a. über die Repressionen des russischen Staates gegen Oppositionelle, die Anwaltschaft sowie die Zivilbevölkerung sprach. An der Tagung nahmen ca. 60 deutsche Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie deutsche und russische Rechtswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler teil.1 1 S. den ausführlichen Bericht von Denninger, BRAK-Magazin 4/2024, 17. BILATERALES ONLINE-TREFFEN MIT DER ISRAEL BAR ASSOCIATION Im April dieses Jahres konnte die BRAK aufgrund eines Angriffs von Iran auf Israel nicht wie geplant an einer Delegationsreise nach Israel teilnehmen und hat daraufhin um einen Austausch mit der Israel Bar Association via Zoom gebeten. Die Israel Bar Association ist und bleibt eine sehr wichtige Partnerorganisation der BRAK, die gemeinsamen Projekte wurzeln in dem 2006 unterzeichneten Freundschaftsvertrag. Wichtigstes Projekt ist dabei der regelmäßige Austausch der jungen Anwaltschaft. Die BRAK organisiert alle drei Jahre die Delegationsreise der jüngsten Kammervorstände nach Israel und empfängt in Berlin junge Anwältinnen und Anwälte aus Israel. Für die BRAK nahmen Vizepräsident Andr´e Haug und die zuständige Referentin, Swetlana Schaworonkowa, an dem Online-Treffen am 17.6.2024 teil. SITZUNG DER SATZUNGSVERSAMMLUNG Die 3. Sitzung der 8. Satzungsversammlung findet am 25.11.2024 in Berlin statt. BRAK-MITTEILUNGEN 4/2024 AUS DER ARBEIT DER BRAK 224

RkJQdWJsaXNoZXIy ODUyNDI0